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Ehe und Eingetragene Partnerschaft


Ehe und Eingetragene Partnerschaft

Einige wesentliche Unterschiede gibt es, zum Beispiel:

Seit 1.1. 2019 stehen heterosexuellen und gleichgeschlechtlichen Paaren grundsätzlich beide Rechtsinstitute offen:

→ Die Ehe und die eingetragene Partnerschaft

Grundlage ist das Erkenntnis des VfGH vom 4.12.2017:
Mit diesem Erkenntnis hat der VfGH erkannt, dass die Wortfolgen „verschiedenen Geschlechts“ in §44 ABGB und die Wortfolgen „gleichgeschlechtliche Paare“ in §1 EPG sowie „gleichen Geschlechts“ in §2 sowie die Z 1 des § 5Abs1 Eingetragene Partnerschaftsgesetz als verfassungswidrig aufgehoben werden.

Die Aufhebung dieser Passagen ist mit 31.12.2018 in Kraft getreten.

Das Eingetragene Partnerschaftsgesetz wurde nicht als verfassungswidrig aufgehoben.

Konsequenzen:

In diesen Ländern ist die Ehe für Gleichgeschlechtliche erlaubt und möglich:
Niederlande, Belgien, Spanien, Norwegen, Schweden, Island, Portugal, Dänemark, Frankreich, England,

In einigen europäischen Ländern ist die Ehe für Gleichgeschlechtliche nach wie vor nicht erlaubt:
Italien, Nordirland, Ungarn, Tschechien, Polen, Rumänien, Litauen.
Ein Bespiel: wenn eine österreichische Frau eine italienerin heiraten will, dann ist das nicht möglich. Per Weisung vom Innenministerium wurde verfügt, dass eine Eheschließung mit einer Person, die aus einem Land stammt, wo die gleichgeschlechtliche Ehe nicht erlaubt ist, nicht gestattet wird.


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